I. Problemstellung
Ihre Lieferkette ist zusammengebrochen? Ihre Transporte bereiten Probleme? Sie haben Schwierigkeiten mit Lieferanten und/oder Kunden? Die Corona-Krise wird zu zahlreichen juristischen Problemen führen. Gerichte werden mit stark wachsenden Fallzahlen zu kämpfen haben. Hinzu kommt, dass vielfach der Gerichtsbetrieb nur noch eingeschränkt funktioniert und teilweise auf unaufschiebbare Tätigkeiten (z. B. einstweiliger Rechtsschutz) beschränkt ist. Bereits jetzt werden Gerichtstermine aufgehoben und Fristverlängerungsgesuche grosszügig beschieden. Das Korsett staatlicher Prozessordnungen zwingt oftmals zu mündlichen Verhandlungen und zu Reisen zum und zur Anwesenheit im Gerichtssaal – derzeit oft nicht möglich und schon gar nicht ratsam. Wer also auf eine schnelle Entscheidung angewiesen ist, muss sich die Frage nach Alternativen zu der Anrufung staatlicher Gerichte stellen.
II. Die Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative
Die Schiedsgerichtsbarkeit vermag zu helfen. Hier ist man nicht in das Korsett der für den Prozess vor staatlichen Gerichten bestehenden Regelungen gebunden. Verhandlungen auf dem Distanzwege etwa über Videokonferenzen, per Telefonschaltung oder ganz einfach schriftlich ermöglichen Schiedsgerichten ein uneingeschränktes Funktionieren und ein risikoloses Verhandeln auch in Zeiten der Krise. Die gewohnten weiteren Vorzüge wie der fehlende Instanzenweg, der eine schnelle Endentscheidung ermöglicht und die erleichterte internationale Vollstreckbarkeit infolge der Anwendung des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 helfen ebenfalls, auf dem Schiedsrechts-Wege Ansprüche rasch durchzusetzen.
III. Prozessführung und Liquiditätsprobleme
Die weitere Entwicklung ist derzeit nicht vorhersehbar – kommt eine zweite Welle? Kommen weitere Einschränkungen? Führen zusammenbrechende Lieferketten, Insolvenzen von Geschäftspartnern, das Wegbrechen zu Kunden zu Problemsituationen, in denen Liquidität wichtig ist, was das Führen teurer Prozesse erschwert. Eine gute Schiedsinstitution wird Sie in dieser Situation auch zu der Möglichkeit der Prozessfinanzierung beraten.
Ass. iur. Thorsten Vogl
Associate