Strategisches
Entwicklungsprogramm Nationalstrasse – STEP-NS-2018

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Abgabetermin: 10.06.2016

Auftragsart: Dienstleistung

Archiv | 29.04.2016 | Für die Finanzierung der Nationalstrassen und der Beiträge an Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen hat der Bundesrat vorgeschlagen, auf Verfassungsstufe einen unbefristeten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) zu schaffen.

Der heute noch bestehende Infrastrukturfonds (IF) wird durch den NAF abgelöst. Das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (PEB) wird durch das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP-NS) ersetzt.

Um die Funktionalität und Zuverlässigkeit des Nationalstrassennetzes auf der Ebene der Kapazität aufrechtzuerhalten und zu verbessern, werden im STEP-NS die Ausbaumassnahmen zwecks Kapazitätserweiterungen regelmässig aktualisiert.

Der Bundesrat wird dem Parlament in der Regel alle vier Jahre eine Botschaft unterbreiten. In dieser überprüft er den Umfang der Projekte, erstattet Bericht über ihre Umsetzung und schreibt das STEP-NS auf der Basis einer umfassenden Neubeurteilung und Priorisierung der Projekte fort. Auch wird er Auskunft über den Zustand und die Auslastung des Nationalstrassennetzes sowie über die Umsetzung der Ausbauschritte des Nationalstrassennetzes geben.

Im Allgemeinen wird der Bundesrat gleichzeitig die Bewilligung des Zahlungsrahmens bzw. der Verpflichtungskredite für eine Reihe zweckmässiger Kapazitätserweiterungsprojekte beantragen, welche ein bestimmtes Planungsstadium erreicht haben. Dieser Verpflichtungskredit wird ausserdem mit grösseren Vorhaben im Rahmen der entsprechenden Ausbauphase im bestehenden Nationalstrassennetz ergänzt.

Die Inkraftsetzung des NAF ist per 1. Januar 2018 vorgesehen. Dies hängt jedoch von den laufenden parlamentarischen Diskussionen und der Annahme des NAF bei der für 2017 vorgesehenen Volksabstimmung ab. In der Regel sollte das Parlament im Jahr 2018 über das STEP-NS befinden, also gleichzeitig wie über das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur und über das Programm für den Agglomerationsverkehr. Dieses Datum entspricht demjenigen des Programms Engpassbeseitigung (PEB-3), falls der NAF bis dahin noch nicht in Kraft wäre.

Unabhängig vom Inkrafttreten des NAF ist also der Bundesrat verpflichtet, dem Parlament über den Stand der Umsetzung der Projekte Auskunft zu geben und ein Programm zur Umsetzung von Massnahmen zur Beseitigung von Engpässen auf dem Nationalstrassennetz, Realisierungsschritt 2030 und 2040, auszuarbeiten. Somit ist es notwendig, eine spezifische, dem Parlament voraussichtlich 2018 einzureichende Fassung auszuarbeiten, nämlich das STEP-NS-2018, das jederzeit mit einem PEB-3 aus dem IF kompatibel sein wird.

 

Bedarfsstelle/Vergabestelle:
Bundesamt für Strassen (ASTRA) Abteilung Strassennetze

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